Wie wird die Rufbereitschaft vergütet?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wie wird die Rufbereitschaft vergütet?
2. Was ist die Rufbereitschaft von Feuerwehrleuten?
3. Wie läuft die Vergütung der Arbeitszeit ab?
4. Wie entschied sich das Verwaltungsgericht für die Rufbereitschaften?
5. Wie lange dauert die Bereitschaft zur Arbeitsstelle?

Wie wird die Rufbereitschaft vergütet?

Beschäftigte beispielsweise im TVöD sind gemäß § 6 Abs. 5 TVöD zur Rufbereitschaft verpflichtet. Eine Rufbereitschaft, die länger als 12 Stunden andauert, wird mit einer Pauschalzahlung vergütet, darunter erfolgt die Abrechnung mit 12,5 % des aktuellen Stundensatzes. Hinzuzurechnen sind die Fahrzeiten zum Arbeitsort.

Was ist die Rufbereitschaft von Feuerwehrleuten?

Bild: MEV Verlag GmbH, Germany Die Rufbereitschaft von Feuerwehrleuten ist nicht automatisch als Arbeitszeit zu bewerten. Rufbereitschaft gilt nur dann als Arbeitszeit, wenn Arbeitnehmer innerhalb kürzester Zeit zur Verfügung stehen müssen und deshalb in ihrer Freizeit komplett eingeschränkt sind.

Wie läuft die Vergütung der Arbeitszeit ab?

Da es sich aber nicht um Arbeitszeit handelt, läuft auch die Vergütung der Bereitschaft anders ab. Häufig zahlt der Arbeitgeber dafür eine Pauschale. Wenn der Arbeitnehmer allerdings eingesetzt wird, erfolgt die Vergütung als reguläre Arbeitszeit – gegebenenfalls mit Zuschlägen für Nachtarbeit oder Sonn- und Feiertage.

Wie entschied sich das Verwaltungsgericht für die Rufbereitschaften?

Das Verwaltungsgericht entschied jedoch, dass der Mann keinen Ausgleich für die Rufbereitschaften erhält. Der Beamte hatte die Stadt Rheine verklagt. Dabei berief er sich auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) von Anfang 2018.

Wie lange dauert die Bereitschaft zur Arbeitsstelle?

Das ist nur dann der Fall, wenn es während der Bereitschaft zu einem Einsatz kommt. Auch die Fahrtzeit zur Arbeitsstelle zählt dann zur Arbeitszeit. Arbeitsrechtlich zählt die Rufbereitschaft also zur Ruhezeit, bis sie durch einen Einsatz beendet wird.